Die Mitglieder der Zweckverbands haben der Anpassung der Satzung zugestimmt, künftig bei Bedarf Versammlungen auch online durchzuführen. Auch in Zeiten von Mindestabstand, Quarantäne und Kontaktbeschränkungen müssen die kommunalen Gremien entscheidungsfähig bleiben. Hierfür hat der Gesetzgeber mit § 37a Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) die Möglichkeit geschaffen, Sitzungen per Video- oder Hybridkonferenz abzuhalten. Um diese Möglichkeit nutzen zu können, muss die Hauptsatzung, im Falle des Zweckverbands Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar die Verbandssatzung, geändert werden.

Grundsätzlich sollen die Zweckverbandsversammlungen in Präsenz abgehalten werden. Sollte dies aber insbesondere aus Gründen des Seuchenschutzes einmal nicht möglich sein, soll mit der Satzungsänderung die Möglichkeit geschaffen werden, Sitzungen als Video- oder Hybridkonferenz abzuhalten.

Seit der letzten Zweckverbandsversammlung im Dezember 2020 gibt es auch durch den schneereichen Winter keine großen Veränderungen beim aktuellen Ausbaustatus oder bei den Inbetriebnahmen. Zwischenzeitlich sind manche Baustellen wieder angelaufen, in den höheren Lagen ist aber auch Ende März noch kein kontinuierlicher Ausbau möglich. Der Zweckverband hat in dieser Zeit vor allem neue Bauvorhaben vorbereitet, die in den kommenden Monaten im ganzen Kreis starten. Die Erfolgsstory aus dem Jahr 2020 im Bereich der Förderung konnte im neuen Jahr fortgeschrieben werden. Im Rahmen der Bundesförderung sind mittlerweile 71 Anträge (+18 seit Mitte Dezember 2020) mit einem Fördervolumen von über 65 Mio. € gestellt (+11 Mio. €) und über 64 Mio. € (+ 14 Mio. €) sind bereits vom Bund vorläufig bewilligt worden.

Die frohe Botschaft kommt digital. Bei der Online-Förderübergabe konnten sich die Mitglieder des Zweckverbands Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar über Fördergelder in Höhe von 11.965.296 Euro freuen. Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl stellte den kommunalen Glasfaserausbau im Schwarzwald-Baar-Kreis bei einem Gespräch mit Zweckverbandsgeschäftsführer Jochen Cabanis exemplarisch vor und betonte damit die besondere Rolle im Land.

„Das ist die höchste Summe an Fördergeldern, die der Zweckverband bei einer Übergaberunde, also auf einen Schlag, je bekommen hat. Mit diesem finanziellen Rückenwind können viele Projekte jetzt weiter Fahrt aufnehmen. Mit diesem finanziellen Rückenwind können jetzt viele Projekte verteilt über den gesamten Landkreis weiter Fahrt aufnehmen, „so Zweckverbandsvorsitzender Sven Hinterseh.

Vize-Vorsitzender Jürgen Roth unterstrich, wie wichtig die Förderung beim kommunalen Glasfaser-Ausbau ist, „Die Summe, die wir seit Beginn des Projektes vom Land Baden-Württemberg bekommen haben, beläuft sich auf 68 Millionen Euro. Dazu kommen noch einmal 65 Millionen Euro vom Bund. Diesen Ausbau allein durch die Kommunen zu finanzieren, ist unmöglich und wir sind diesen starken Partnern sehr dankbar.“

Hier die Summen im Einzelnen:

Bad Dürrheim – Ober- und Unterbaldingen und Immenhöfe         1.101.444 €

Bräunlingen – 4. Bauabschnitt in Döggingen        250.000 €

Dauchingen – 1. Bauabschnitt Kernort und Außenbereich        741.938 €

Donaueschingen Haberfeld und Zindelstein            280.000 €

Furtwangen – 2. Bauabschnitt Furtwangen, Schönenbach und Schützenbach            2.203.334 €

Königsfeld Schulen                         174.867 €

Mönchweiler Außenlieger             300.000 €

Mönchweiler Schule                     78.000 €

Niedereschach – 1. Bauabschnitt im Kernort          220.000 €

St. Georgen – Galetsch                1.880.000 €

St. Georgen – Gewerbegebiet Seebauernhöhe             240.000 €

St. Georgen – Peterzell Lückenschluss Hagenmoos                120.000 €

VS – Obereschach                                1.320.000 €

VS – Villingen Gewerbegebiet Süd             800.000 €

Vöhrenbach – Linach- und Urachtal              1.960.000 €

Vöhrenbach – Gewerbegebiete                    295.713 €

Bei diesen Fördergeldern handelt es sich um die Ko-Finanzierung von Bund und Land. Der Bund beteiligt sich mit 50 Prozent der Baukosten, das Land mit bis zu 40 Prozent und zehn Prozent der Kosten müssen die Kommunen tragen. Die endgültigen Summen werden erst nach Abschluss der Baumaßnahme anhand der tatsächlich angefallenen Baukosten berechnet.

Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl konnte am heutigen Montag (01.02.21) für den Schwarzwald-Baar-Kreis weitere Fördergelder für den kommunalen Glasfaser-Ausbau vermelden. Fördergelder in Höhe von rund 8.880.950 Euro sind für Projekte des Zweckverbands Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar bewilligt worden.

Hier die Summen im Einzelnen:

Blumberg – Ortsteile Fützen, Kommingen, Riedöschingen und Hondingen
2.880.800 €

Triberg – Bereiche Nußbach, Gremmelsbach und auf Schonacher
Gemarkung der Bereich Schonachbach
3.360.000 €

Hüfingen – Teile Kernstadt und Außenbereiche
510.800 €

Vöhrenbach Teile Kernstadt und Außenbereiche
2.092.000 €

Bei diesen Fördergeldern handelt es sich um die Ko-Finanzierung von Bund und Land. Der Bund beteiligt sich mit 50 Prozent der Baukosten, das Land mit bis zu 40 Prozent und zehn Prozent der Kosten müssen die Kommunen tragen. Die endgültigen Summen werden erst nach Abschluss der Baumaßnahme anhand der tatsächlich angefallenen Baukosten berechnet.

Des Weiteren wurde noch einen Landesantrag für den Bereich Bregenberg (37.350 Euro) in Bräunlingen bewilligt.

Das Bundministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat dem Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar eine Fördersumme von insgesamt 11.300.446 Euro für den Glasfaser-Ausbau im Landkreis vorläufig bewilligt. „Elf Millionen Euro sind eine gewaltige Summe und bedeuten einen riesigen Schritt vorwärts für die Internet-Versorgung über Glasfaser bis ins Haus“, freut sich Landrat und Zweckverbandsvorsitzender Sven Hinterseh, “Ohne diese finanzielle Unterstützung durch den Bund und das Land Baden-Württemberg wäre der Ausbau im ländlichen Raum unmöglich.“ Insgesamt werden 15 Projekte berücksichtigt.

Hier die Summen im Einzelnen:

St. Georgen – Oberkirnach, Langenschiltach, Brigach und Stockwald:

Gesamtkosten 6.172.631 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Betrag      3.086.315 Euro

VS Ortsteile – Weigheim, Weilersbach und Mühlhausen:

Gesamtkosten 5.916.951 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Betrag      2.958.475 Euro

Königsfeld – Ortsteile Burgberg und Weiler:

Gesamtkosten    2.336.305,00 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Betrag         1.168.152 Euro

Triberg Kernstadt 2.BA:

Gesamtkosten 1.871.789 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Summe     935.894 Euro

Gewerbegebiete VS-Villingen – Vorderer Eckweg, Goldenbühl und Innenstadt Villingen:

Gesamtkosten 1.645.251 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Summe     822.625 Euro

Niedereschach – Fischbach 2.BA:

Gesamtkosten 1.540.869 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Summe     770.434 Euro

Gewerbegebiete VS-Schwenningen – Grabenäcker und Bettelen:

Gesamtkosten 790.623 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Summe     395.311 Euro

VS-Schwenningen Bereich Melben:

Gesamtkosten 567.633 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Summe     283.816 Euro

St. Georgen – Bereiche Bruderhaus und Gsod:

Gesamtkosten 359.253 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Summe     179.626 Euro

Bräunlingen – Außenbereich:

Gesamtkosten 338.468 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Betrag      169.234 Euro

Gewerbegebiete Triberg „Adelheid“ und Schönwald „Im Loch“:

Gesamtkosten 324.926 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Summe     162.463 Euro

Donaueschingen – Flugplatz und Bereiche im Ortsteil Wolterdingen:

Gesamtkosten 267.592 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Betrag      133.796 Euro

Bad Dürrheim – Ortsteil Biesingen Außenbereich:

Gesamtkosten 213.910 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Betrag      106.955 Euro

VS – Friedengrund:

Gesamtkosten 208.159 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Betrag      104.079 Euro

Triberg Schulen:

Gesamtkosten 46.543 Euro

Bundesförderung prozentual (Förderquote) 50 %

Bundesförderung Betrag      23.271 Euro

Jetzt kann der Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar den Antrag zur Ko-Finanzierung beim Land Baden-Württemberg stellen. Hier können noch einmal bis zu 40 Prozent der Bausummen gefördert werden. Zehn Prozent der Kosten müssen die Kommunen tragen. Die endgültigen Summen werden erst nach Abschluss der Baumaßnahme anhand der tatsächlich angefallenen Baukosten berechnet. Der Ausbau aller bewilligten Projekte wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen.

Zum 20. Mal sind am Freitag, den 11. Dezember 2020, die Mitglieder des Zweckverbandes Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar zusammengekommen. Bei der Wahlen des Vorsitzenden und dessen Stellvertreters wurden Landrat Sven Hinterseh und VS-Oberbürgermeister Jürgen Roth einstimmig wiedergewählt.

Geschäftsführer Jochen Cabanis berichtete über die aktuelle Situation des landkreisweiten Ausbaus des kommunalen Glasfaser-Netzes. Im Bereich des landkreisweiten Backbones sind so gut wie alle wichtigen Strecken errichtet. Für die Ortsnetze wurden über den Bund neue Fördermöglichkeiten mit höheren Fördersätzen geschaffen, die der Zweckverband für seine Mitglieder ausschöpfen will. Bereits Ende 2019 waren insgesamt 17,3% der Haushalte im Schwarzwald-Baar-Kreis an das Glasfasernetz anschließbar. Laut einer Studie des Landes Baden-Württemberg belegt der Kreis damit knapp den zweiten Platz, mit weitem Abstand zu so gut wie allen anderen Landkreisen.

Im Wirtschaftsplan 2019 wurden mit Beschluss vom 14.12.2018 im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 5.077.700,00 €, Aufwendungen von 4.537.000,00 € und ein Jahresgewinn in Höhe von 540.700,00 € festgesetzt. Nach Abschluss des Wirtschaftsjahres 2019 sind im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 4.685.422,32 €, Aufwendungen in Höhe von 4.072.735,32 € und ein daraus resultierender Jahresgewinn i.H.v. 612.687,00 € zu verzeichnen.

Der Zweckverband hat seit 2014 vom Land Baden-Württemberg insgesamt 33,87 Mio. € Fördermittel nach eigener Landesrichtlinie bewilligt bekommen. Von diesen bewilligten Mitteln hat der Zweckverband bereits über 70% abgerufen und somit auch baulich umgesetzt und abgerechnet. Damit ist er eindeutiger Spitzenreiter in ganz Baden-Württemberg.

Seit Herbst 2019 ist der Zweckverband größtenteils auf die Bundeförderung samt Cofinanzierung des Landes BaWü umgeschwenkt, um von den besseren Förderkonditionen trotz erhöhtem Aufwand bei der generellen Bearbeitung zu profitieren. Insgesamt wurden bisher 53 Anträge mit einem Fördervolumen von fast 54 Mio. € gestellt und bereits über 50 Mio. € sind vom Bund vorläufig bewilligt worden. Auch die entsprechenden Cofinazierungs-Anträge beim Land wurden gestellt. Hier sind knapp 13 Mio. € (von den beantragten 40 Mio. €) vorläufig vom Land Baden-Württemberg bewilligt worden.

Bisher (Stand Anfang Dezember 2020) hat der Zweckverband 11.752 FTTB- Hausanschlussverträge mit den Eigentümern abgeschlossen. Von den fertiggestellten Hausanschlüssen wurden bereits 3.524 (Stand Ende November 2020) vom Betreiber Stiegeler mit entsprechenden Dienstleistungen (Telefon, Internet und Fernsehen) versorgt.